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Auf unserer ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr lag der Haushaltsplan und Finanzplan zum Beschluss vor. Wie bereits aus Berichten und Zeitung bekannt, sieht unsere Finanzlage nicht rosig aus. Da diese Schieflage jedoch mehrheitlich durch unsere vielen Kinder und die damit verbunden Kosten der Gemeinde bei der Betreuung entstanden ist, lassen wir den Kopf nicht hängen. Für den Fehlbetrag werden Bedarfszuweisungen beim Land beantragt. Alles Weitere wird in diesem Jahr sowie in den Folgejahren von den Bedarfszuweisungen des Landes bzw. der Akzeptanz unserer Vorhaben von der Kommunalaufsicht abhängen.
Wir werden in diesem Jahr weitermachen mit der Umstellung unserer Dorfbeleuchtung auf LED. Die Stromversorgung unserer Dorfbeleuchtung wird verändert, so das eine Komplettausfall wie beim letzten Sturm unwahrscheinlicher wird. Insgesamt sind dafür 6.000€ eingeplant. Eine bessere Versorgung mit Internet bzw. Breitband ist in Sicht und wird höchstwahrscheinlich mit Unterstützung der Telekom bereits in diesem Jahr wirksam werden. Ein Eigenanteil von 5.000€ steht im Haushaltsplan. Der Radweg befindet sich bereits in der Planung. Wir können natürlich nur hoffen, dass die Anlieger auch bereit sind, einen kleinen Streifen Ihrer Grundstücke für diesen Weg zu veräußern. Dann dürfte hier nichts mehr schiefgehen. Insgesamt wird uns der Radweg ca. 213.000€ kosten. Das Land trägt davon 180.000€. Für unsere Feuerwehr stehen insgesamt 14.000€ im Haushaltsplan. Davon ca. 3700€ für Dienst-und Arbeitsbekleidung, Ausrüstung und Geräte sowie 2000€ für nötige Investitionen.
Für diverse Inneneinrichtungen und abschließende Baumaßnahmen im Kindergarten gibt es bisher eine mündliche Zusage über Fördermittel. Die Finanzierung eventueller Maßnahmen erfolgt in diesem Jahr ausschließlich über zweckgebundene Mittel und Fördermittel. Zweckgebundene Mittel stehen in Höhe von 13.000€ zur Verfügung. Von Land und Bund könnten noch einmal insgesamt 108.000€ dazukommen. Zuerst werden wir uns hier um das geplante Wetterschutzdach kümmern.

KEBT-Aktien:
Die diesjährige Dividende beträgt 1.219,75 €, da die Gemeinde einen Teil der KEBT-Aktien verkauft hatte. Von dem Verkaufserlös wurde der Umbau des Kindergartens finanziert.
Regenrückhaltebecken:
Seitens der GULF-Tankstelle wurden bisher Bäume und Sträucher entfernt, aber den derzeitigen Bestand lässt das Amt nicht als Löschwasserreserve zu. Die durchgeführte Schlammprobe war belastet. BM hat bereits entsprechende Informationen an verschiedene zuständige Behörden versandt. Laut Bauamt Frau Els wäre die Gemeinde zuständig. BM hat mit dem Technikchef der Firma GULF telefoniert, per E-Mail angeschrieben und Protokoll der Schlammprobe geschickt mit Terminsetzung. Technikchef sagte dem BM nunmehr das Abpumpen / Instandsetzen in der 44. KW zu.
Kindergarten:
Kostenvoranschlag wird höchstwahrscheinlich eingehalten und der Bau auch Ende Novemer fertig (halt nicht wie beim Flughafen in Berlin)
Für Neuausstattung Kiga waren 4.000€ eingeplant (Zweckgebundene Mittel des Landes, nicht der Gemeinde). Die wichtigsten Teile (Tische, Stühle und Betten) wurden nunmehr bestellt. Es lagen 3 Angebote vor. Das günstigste Angebot war zudem auch noch das beste. Für eventuell weitere Ausstattungsgegenstände wurden Fördermittel beim Land für 2018 beantragt.
Radweg:
Wenn, wird erstmal nur bis Truck Stop gebaut, der Rest bis zur „Alten Gärtnerei“ wird baubegleitend zur Landesstraße ab ca. 2019 gebaut.
Da Grundstückseigentümer mit Verlauf nicht einverstanden waren, hat Ingenieurbüro neu geplant, ein Streifen von ca. 5 m direkt neben der Landstraße nach Mörsdorf befindet sich im Eigentum der Gemeinde.
ZWA:
Sanierungsanordnungen wurden auf Ende 2018 verschoben, aber jetzt stellt der ZWA eine gemeinsame Abwasserentsorgung in Frage, es soll wohl das neue Wassergesetz abgewartet werden. Das tritt jedoch voraussichtlich erst am 01.Juli 2018 in Kraft. Was da drin stehen wird ist noch nicht ganz klar.
Landesstraße:
Es erfolgte Begehung durch BM und Ingenierbüro. Planungsvorschläge: Radweg von SRO kommend wird bis an Bushaltestelle geführt, an Bushaltestelle Fußgängerüberweg oder Ampel, auf linker Seite müssen Straßenborde eingebaut werden, Gehweg bis zur „Alten Gärtnerei“ wird fertiggestellt, Reparatur der defekten Borde, Planung wird erst ab Juli 2018 anfangen, da noch auf ZWA gewartet werden muss
Vereine:
Es wurde Nutzungsvertrag mit der Quirlaer Faschingsges. e.V. (QFG) hinsichtlich Ausbau Obergeschoss DGH abgeschlossen. Die Räume wurde bereits in Eigenregie des Faschings umgebaut. Die Räume wurden seit Kauf des DGH, also seit 19 Jahren nicht genutzt.

Es stand der Vertrag für eine mögliche Eingemeindung nach Stadtroda sowie die Eingemeindung selbst zur Beratung und zum Beschluss. Gast war der Herr Jünemann vom Stadtrat Stadtroda. Aus dem Amt Stadtroda nahm Frau Vetter am Tisch des Gemeinderates Platz. Eine Grundlage für die Beratung war die Bürgerbefragung, welche parallel zur Bundestagswahl durchgeführt wurde. Hier stimmten 197 Bürger für, und 118 Bürger gegen die Eingemeindung nach Stadtroda. Unabhängig des Ergebinisses der Bürgerbefragung gab es eine heisse Diskussion, welche ca. 90min dauerte. Es wurde diskutiert, ob dieser Schritt überhaupt nötig wäre, dass wir einen Teil unserer Identität verlieren. Der Zwang der Gebietsreform existiert immerhin im Augenblick nicht, und der Satz „die Gemeinde Quirla wird aufgelöst“ jagt jedem Quirl´schen Schauer über den Rücken. Auf der anderen Seite stand die Feststellung, dass durch die mangelnde Finanzausstattung ein gemeinsamer Haushalt bessere Möglichkeiten bietet, dass es Einsparpotentiale für alle Seiten gibt gibt und dass Quirla nicht von der Landkarte verschwindet, sondern Ortsteil Quirla von Stadtroda bleiben würde.
Zum Schluss kam es zur Abstimmung. Von den 8 anwesenden Gemeinderatsmitgliedern stimmten 2 dagegen und 6 dafür.

PS.
Mit diesem Beschluss sind wir natürlich nicht eingemeindet. Zuallererst musste der Stadtrat von Stadtroda dem Vertrag und der Eingemeindung zustimmen. Die Stadtratssitzung in SRO fand am 26.09.2017 statt. Die Gemeinderäte von Quirla waren als Gäste eingeladen. Der Stadtrat stimmte einstimmig für die Annahme des Vertrages sowie die Eingemeindung.

Nun wird der Vertrag der Kommunalaufsicht zur Prüfung vorgelegt, ob hier auch alles den Normen der Thüringer Kommunalgesetze entspricht. Spätestens an dieser Stelle sind die Hürden hoch, da im Vertrag Übergangsregeln beschlossen wurden, welche so natürlich in keinem Gesetz stehen.

Text aus der OTZ vom 28.09.2017

Quirla. Die Gemeinderäte von Quirla haben am Dienstag der Eingemeindung ihres Dorfs nach Stadtroda zugestimmt. Die Entscheidung kam mehrheitlich zustande. Vorausgegangen war eine Bürgerbefragung am Wahlsonntag mit deutlichem Ergebnis: 197 Einwohner stimmten für Stadtroda, 118 dagegen.

Als historisch und von großer Tragweite bezeichnete Quirlas Bürgermeister Robin Kusch die beiden Beschlüsse. Zunächst mussten die Ratsmitglieder über den Vertragsentwurf zur Eingliederung nach Stadtroda befinden. Sechs Gemeinderäte stimmten zu, zwei sagten „nein“. Die einfache Mehrheit reichte.

Danach hatte der Gemeinderat über die Auflösung der Gemeinde Quirla und die Eingliederung in die Stadt Stadtroda zu befinden – mit dem gleichen Ergebnis: Sechs stimmten der Vorlage zu, zwei nicht. Mit diesem Votum kann der Stadtrodaer Stadtrat heute Abend in einer Sitzung entscheiden, ob Quirla künftig ein Ortsteil von Stadtroda werden soll.

Der Abstimmung in Quirla ging eine 70-minütige Diskussion voraus. Für Sindy Burgold-Voigt ist die Entscheidung ein schwarzer Tag. Sie verstand die Eile nicht. Es sei eine andere Situation im Vergleich zu der Zeit vor einem Jahr. Damals war der Termindruck durch den engen Zeitplan der rot-rot-grünen Landesregierung sehr groß. Das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform sei im Moment nicht wirksam „Die Finanzlange von Stadtroda ist ähnlich wie unsere. Stadtroda braucht doch auch die Kohle. Warum gehen wir nicht für zwei Jahre ins Haushaltssicherungskonzept und schauen dann weiter“, sagte Voigt.

Ihr Tischnachbar Martin Herold hatte ein Problem mit der neuen Tagesordnung, die die Beschlüsse in eine neue Reihenfolge brachte. Später sagte er auch, dass ihm die Rahmenbedingungen für die Eingemeindung fehlten.

Ann-Katrin Vetter als Vertreterin der Stadtrodaer Stadtverwaltung erinnerte an die Entwicklung, die die beiden Ortsteile Hainbücht und Gernewitz eingeschlagen haben nach der Eingemeindung zu Stadtroda.

Klaus Jünemann, erster Beigeordneter der Stadt Stadtroda, versuchte, seinen Vorrednern die Ängste zu nehmen. „Das ist schon eine berechtigte Sorge. In Hainbücht und Gernewitz gab es damals auch Bedenken. Ich sehe schon Einsparpotenziale in der Verwaltung. Ich denke, uns vereint schon jetzt mehr, als wir uns vorstellen können“, sagte Jünemann.

Bei Gemeinderat Daniel Wittig schlugen zwei Herzen in der Brust. „Emotional hatte ich mal zu meiner früheren Lehrerin Frau Bock gesagt, ihr kriegt uns nicht. Rational sehe ich auch Einsparpotenzial.“ Wittig verwies auf das Abstimmungsergebnis der Bürgerbefragung. „Wir sollten als Gemeinderat das Interesse der Bürger durchsetzen. Hier haben zwei Drittel für Stadtroda gestimmt, ein Drittel haben nein gesagt.

Sindy Burgold-Voigt reagierte: „Und was ist mit den 33 Prozent? Die müssen wir doch auch vertreten.“

Klaus Jünemann verglich die Eingemeindung mit einer Ehe. „Ein Eheversprechen setzt auch immer ein Stück weit Vertrauen voraus. Ich werde nicht den Fehler machen, Ihnen irgendetwas zuzusagen. Das wäre unseriös. Ich kann aber sagen, dass die Strukturen im Ort alle erhalten bleiben.“

Hartmut Liebold, 2. Beigeordneter von Quirla, erinnerte an die Anfänge der Diskussion zur Eingemeindung. „Damals stand ja alles unter dem Zeichen der Gebietsreform mit dem Vorschaltgesetz. Das ist erst einmal nicht mehr aktuell. Ich vertraue darauf, dass man uns bei der Abarbeitung unserer Wunschliste auf Augenhöhe begegnet.“

Manuela Näther-Srock kam auf die Gebietsreform zurück: „Selbst wenn das Vorschaltgesetz im Moment nichtig ist, die Gebietsreform wird kommen. Ich finde, dass wir den richtigen Zeitpunkt gewählt haben für einen Beitritt zu Stadtroda.“

Quirlas Bürgermeister Robin Kusch machte deutlich, dass es sich bei den Beschlüssen, die zur Abstimmung vorliegen, um eine freiwillige Sache handelt. „Wir haben in den letzten Monaten einige Projekte auf den Weg gebracht mit dem Kindergarten, der Landstraße und dem Radweg. Ich kann nur für mich sprechen: Die Aufgaben in der Verwaltung eines Dorfs wie Quirla sind so vielfältig. Wir könnten unsere Zeit vernünftiger einsetzen.“ Für eine Gemeinde in Eigenständigkeit werde es künftig noch schwerer werden, die Aufgaben ehrenamtlich zu erfüllen.

Vetter erinnerte an die Gesetzeslage: „Irgendwann wird es nur noch Eingemeindungen per Gesetz geben. Da wird dann niemand mehr gefragt. Dann ist das so und fertig. Wir wollen als erfüllende Gemeinde mit unseren Partnern auf Augenhöhe verhandeln.“

Keine Nachteile sah Gemeinderat Ulrich Hilbig. „Ein Zusammengehen mit Stadtroda bringt Synergieeffekte. Ich sehe keinen Nachteil. Stadtroda möchte uns gern haben. An uns liegt es, der Stadt einen knallharten Vertrag zu unterbreiten“

Für Dieter Beyer, 1. Beigeordneter von Quirla, wäre die Eingemeindung nach Stadtroda vor eineinhalb Jahren nicht vorstellbar gewesen. „Jetzt können wir Quirlaer noch was erreichen, wenn wir der Eingemeindung zustimmen. Ob das in ein oder zwei Jahren möglich ist, wenn es dann von oben festgelegt wird, möchte ich bezweifeln.“
Jens Henning / 28.09.17

Geschlossen war unsere Sitzung, weil es um die Vergabe der ausgeschriebenen Bauleistungen am Kindergarten ging. So etwas geht nicht in einer öffentlichen Sitzung. Die Ausschreibung war natürlich öffentlich. Nach den bestätigten Angeboten (allesamt die billigsten) liegen wir jetzt ca. 10.000€ über den geplanten Baukosten. Im Weiteren wurde über den Verkauf eines Grundstückes der Gemeinde, sowie über die Problematik des Regenrückhaltebeckens an der GULF – Tankstelle beraten.

Unsere Sitzung wird zuerst einen nichtöffentlichen Teil haben. Hier muss der Gemeinderat über die Vergabe von Bauleistungen in Quirla an verschiedene Unternehmen entscheiden. Aus diesem Grund wird die Sitzung eher beginnen und die Bürgermeistersprechstunde ist auf den 24.08.2017 verlegt.

Im öffentlichen Teil geht es um die Gebührensatzung unserer Feuerwehr. Hier geht es um nichts Neues. Nur die Beschlüsse müssen laut Rechtsaufsichtsbehörde ein wenig anders aussehen. Weiterhin haben wir Mehrausgaben durch KITA Kinder, welche aus unterschiedlichen Gründen in Einrichtungen ausserhalb von Quirla betreut werden. Diese Mehrausgaben müssen (trotzdem sie nicht vermeidbar sind) beschlossen werden. Ein weiterer Punkt wird die Besprechung des Jahresprüfungsberichtes 2014 und 2015 sein. Hier gibt es einige Stellen, zu welchen die Rechnungsprüfung eine solide Auskunft haben möchte. Auch haben wir den Vertrag für eine eventuelle Eingemeindung nach Stadtroda rechtlich prüfen lassen. Darüber möchten wir uns unterhalten. Nicht zuletzt geht es um die Zukunft des Fördervereines, unseres Dorfgemeinschaftshauses und des Sportplatzes und damit auch um die Existenzgrundlage unserer Vereine. Hier wollen wir uns über rechtlich sichere Lösungen austauschen.

wichtiger Teil war die Auswertung der Bürgerbefragung zur Aufnahme der Gespräche mit Stadtroda bezüglich einer eventuellen Eingemeindung. Hier wurde im Vorfeld in jedem Haushalt ein Stimmzettel zugestellt. Von den abgegebenen Stimmen waren 72% dafür, dass Gespräche mit Stadtroda aufgenommen werden. Die Mehrheit des Gemeinderates war auch dafür. (eine Gegenstimme)

Der vorfristige Baubeginn für die Erweiterung des Kindergartens wurde vom Flurneuordnungsamt genehmigt. Wenn mit Ausschreibung etc. alles gut läuft, dann wird im September und Oktober gebaut. Ein Restrisiko bleibt: Für die Fördermittel haben wir noch keine Zusage. Trotzdem war die Mehrheit des Gemeinderates dafür, die Baumaßnahme zu beginnen. Die Kinder werden in diesem Zeitraum im Waldschlösschen auf Abenteuerjagt gehen können.

Nach dem kurzfristigen Auftauchen von winzigen Mitbewohnern im Kindergarten mussten alle Eltern nebst der Untersuchung Ihrer Kinder auch sämtliches Bettzeug etc. mitnehmen. Dankeschön, dass das alles so super und ohne Murren geklappt hat. Die Gemeinde hat das zum Anlass genommen, gleich einen Satz von 40 Decken und Kissen neu zu kaufen.

Die Faschingsgesellschaft baut im Obergeschoss des Sanitärtraktes vom Dorfgemeinschaftshaus um. Hier sollen Umkleidemöglichkeiten, Toilette und Aufenthaltsräume entstehen. Um diese Investition abzusichern wurde zw. Gemeinde und Faschingsverein ein Nutzungsvertrag für vorerst 5 Jahre unterzeichnet. Ziel ist die Verbesserung der Bedingungen für alle fleißigen Mitwirkenden.

Die Gebührensatzung der FFW Quirla wurde mehrheitlich aufgehoben. Grund ist hier die Veränderung der Technik und damit verbundene Schwierigkeiten bei der Abrechnung der Einsätze. In einer der nächsten Sitzungen werden die Gebührensätze neu beraten und festgelegt.

Heute wurden die Beschlüsse zum 1. Haushaltsplan und Finanzplan aufgehoben und ein neuer Haushaltsplan beschlossen. Hauptursache der nötigen Aufhebung war die geplante Kreditaufnahme, hauptsächlich für die Erweiterung des Kindergartens, jedoch auch zur Sicherung der künftigen Vorhaben in den Jahren 2018 bis 2020. Der Kreditaufnahme wurde nicht stattgegeben, da die langfristige Leistungsfähigkeit der Gemeinde in Frage gestellt wurde. Die in Aussicht gestellte kleinere Kreditsumme würde unsere langfristigen Vorhaben gefährden, da dafür zuerst die gesamte Rücklage aufgebraucht werden müsste. Nunmehr beruht unser Haushalt auf der Genehmigung der Mittel für die Dorferneuerung. Das ist jedoch nicht alles. Innerhalb der nächsten Tage, um genau zu sein bis zum 26. April müssen alle erforderlichen Unterlagen beim Flurneuordnungsamt in Gera sein. Das stellt alle Beteiligten, die Untere Baubehörde, ZWA, Ingenieurbüro für Brandschutz, Planer und auch die Kommunalaufsicht vor einen ziemlichen Zeitdruck.
Weiterer Tagesordnungspunkt war die Frage der möglichen Eingemeindung nach Stadtroda. Hier wurde das Für- und Wieder diskutiert. Am Ende wurde festgelegt, noch einmal eine Bürgeranhörung in Form einer schriftlichen Befragung und nachfolgend eine Einwohnerversammlung abzuhalten.

Heute wurden die Beschlüsse zum 1. Haushaltsplan und Finanzplan aufgehoben und ein neuer Haushaltsplan beschlossen. Hauptursache der nötigen Aufhebung war die geplante Kreditaufnahme, hauptsächlich für die Erweiterung des Kindergartens, jedoch auch zur Sicherung der künftigen Vorhaben in den Jahren 2018 bis 2020. Der Kreditaufnahme wurde nicht stattgegeben, da die langfristige Leistungsfähigkeit der Gemeinde in Frage gestellt wurde. Die in Aussicht gestellte kleinere Kreditsumme würde unsere langfristigen Vorhaben gefährden, da dafür zuerst die gesamte Rücklage aufgebraucht werden müsste. Nunmehr beruht unser Haushalt auf der Genehmigung der Mittel für die Dorferneuerung. Das ist jedoch nicht alles. Innerhalb der nächsten Tage, um genau zu sein bis zum 26. April müssen alle erforderlichen Unterlagen beim Flurneuordnungsamt in Gera sein. Das stellt alle Beteiligten, die Untere Baubehörde, ZWA, Ingenieurbüro für Brandschutz, Planer und auch die Kommunalaufsicht vor einen ziemlichen Zeitdruck.
Weiterer Tagesordnungspunkt war die Frage der möglichen Eingemeindung nach Stadtroda. Hier wurde das Für- und Wieder diskutiert. Am Ende wurde festgelegt, noch einmal eine Bürgeranhörung in Form einer schriftlichen Befragung und nachfolgend eine Einwohnerversammlung abzuhalten.

Sehr geehrte Bürger,

Hiermit möchte ich Sie darüber informieren, dass unsere Gespräche mit ZWA und unterer Wasserbehörde insofern erfolgreich waren, dass der Fertigstellungstermin für die vollbiologischen Kleinkläranlagen für Quirla vorerst bis Ende 2018 verschoben wird. Nach schriftlichem Bescheid der unteren Wasserbehörde an die ZWA wird von dieser eine offizielle Information an jeden Anschlusspflichtigen versendet werden. Jene Bürger, welche als Direkteinleiter den Bescheid von der unteren Wasserbehörde bekommen haben, müssten bitte den Antrag zur Verschiebung des Termins bis Ende 2018 in den nächsten Tagen direkt an die untere Wasserbehörde stellen.

Grund der Verschiebung ist die Ermöglichung einer nochmaligen umfassenden Untersuchung der Optionen, Quirla bzw. einen Teil von Quirla an eine öffentliche Abwasserversorgung anzuschließen. Für Dorna gibt es diese Möglichkeit leider nicht. Danke für die Beharrlichkeit von unseren engagierten Bürgern welche mitgeholfen haben, dieses Thema wieder mit auf die Tagesordnung zubringen.

In Bezug auf Investitionen und andere geplante Maßnahmen können wir im Augenblick nicht sehr viel unternehmen, da unser Haushalt für das Jahr 2017 von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt wurde. Auch die unumgänglichen Umbaumaßnahmen im Kindergarten müssen aus diesem Grunde noch warten. Hier werden wir in den nächsten Tagen und Wochen versuchen, Klarheit zu schaffen. Grund für die Ablehnung des Haushaltes ist die strikte Umsetzung von diversen Richtlinien, welche in dieser Form und Auslegung weder mir, noch der erfüllenden Gemeinde Stadtroda bewusst waren bzw. vom Innenministerium mit Schreiben vom 14. Februar 2017 an die Prüfungsorgane verschärft wurden.

Die im Stadtrodaer Anzeiger angekündigte öffentliche Gemeinderatssitzung am 14.03.2017 muss verschoben werden. Für die zu beratenden Sachverhalte fehlen bis zu diesem Termin noch die erforderlichen Grundlagen. Für Fragen zu aktuellen Themen stehe ich zu den Sprechzeiten oder auch telefonische zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Bürgermeister